Di

13

Dez

2011

Zeitler: "1200 Unterschriften sind kein Bürgerwille"



Ein Innehalten in Sachen Menlo Towers war nicht wirklich zu erwarten: Bei seiner Sitzung am Montag zeigte sich der Bauausschuss unbeeindruckt von ...

... den über 1200 Unterschriften, die am Vormittag bei der Stadt vorab eingereicht worden waren.

Bernd Knatz, ÖDP, stellte zwar den Antrag, das Thema Menlo Towers auf die nächste Sitzung im Januar zu verschieben. Man solle den Bürgerwillen respektieren und den Verlauf des Bürgerbegehrens abwarten. Wenig überraschte Bürgermeister Zeitlers Kommentar dazu: 1200 Unterschriften seien kein Bürgerwille.

Daraufhin winkte der Bauausschuss mit nur zwei Gegenstimmen die Beschlussvorlage der Verwaltung durch. Fast alle Einwendungen der Träger öffentlicher Belange und Nachbarkommunen wurden damit vom Tisch gewischt, einschließlich der Bedenken zur Verkehrsproblematik.

Pikant daran ist vor allem, dass in der selben Sitzung ein Experte der Autobahndirektion für die nächsten 4 bis 5 Jahre keine maßgebliche Verbesserung der Unterschleißheimer Autobahnanbindung in Aussicht stellen konnte. Darum müsse man der Stadt derzeit von weiterer Gewerbeentwicklung abraten.

Zudem konnte der Experte nicht belegen, ob und wie lange nach dem geplanten sechsstreifigen Ausbau der Autobahn und der Umgestaltung der Anschlussstelle der Verkehr wieder ungestört fließt. Denn die Prognosen der Autobahndirektion berücksichtigen zwar Gewerbeentwicklung, nicht aber massives zusätzliches Baurecht, wie das die neue Hochhaus-Politik der Stadt erklärtermaßen anstrebt.