Do

05

Jan

2012

Bürgerentscheid kommt

Mit Schreiben vom 02. Januar 2012 hat uns die Stadt Unterschleißheim mitgeteilt, dass von den am 20.12.2011 eingereichten Unterschriften 1.827 Unterschriften gültig sind. 

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eine Rückfragen beim Sachgebietsleiter, Herrn Praxl, ergab, dass zum Stichtag 20.12.2011 das Quorum bei 1.611 Unterschriften lag und somit deutlich übertroffen wurde.

Die Rechtsaufsichtsbehörde hatte bei ihrer Stellungnahme keine Einwendungen, sodass der Stadtrat in einer Sondersitzung am 12. Januar 2012 um 19:30 h im Großen Sitzungssaal über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden und den Termin für den Bürgerentscheid festlegen soll.